Zypern-Modell kein Einzelfall?

Erstmals seit Beginn der Eurokrise werden in Zypern auch Bankkunden bei der Rettung des Bankensystems in Anspruch genommen. Nachdem ursprünglich jeder Kontoinhaber eine gewisse Abgabe leisten sollte, sind nun zwar nur noch Guthaben über dem von der Einlagensicherung garantierten Betrag von 100.000 Euro betroffen. Trotzdem kann dies als Tabu-Bruch bezeichnet werden. Der deutsche Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble betonte mehrfach, dass es sich dabei um einen Einzelfall handeln würde, welcher die spezifischen Begebenheiten in Zypern berücksichtigt. Genau dies stellt nun aber Euro-Gruppen-Chef und niederländischer Finanzminister Jeroen Dijsselbloem in Frage. In einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters bezeichnete er die Rettungsmaßnahmen in Zypern als einen „Wendepunkt“ in der Eurokrise. In Zukunft sei Hilfe der anderen Euro-Länder nicht mehr automatisch garantiert, wenn eine Bank in Schwierigkeiten gerät. Es sei möglich, dass man diese „zurückstoßen“ würde. Er würde daher allen Ländern raten, ihre Probleme in Ordnung zu bringen. Wörtlich sagte er: „Das bedeutet: Klärt das, bevor es zu Schwierigkeiten kommt. Stärkt eure Banken, repariert die Bilanzen und seid euch im Klaren darüber, wenn Banken in Probleme geraten, kommen wir nicht automatisch, um sie zu lösen.“

Auf Nachfrage der Nachrichtenagentur AP bestätigte das Büro von Dijsselbloem, dass eine direkte Stabilisierung der Banken durch den Rettungsschirm ESM keine Regellösung sei. In Zukunft würde immer geprüft werden, ob und inwieweit Aktionäre, Gläubiger und Kunden an der Rettung beteiligt werden könnten. Nachdem die Märkte auf diese Äußerungen weltweit verschreckt reagierten, ruderte Dijsselbloem mit einer ergänzenden Erklärung zurück. Zypern sei „ein besonderer Fall mit außergewöhnlichen Herausforderungen“. Zudem gebe es keine „Vorlagen“ für zukünftige Krisen, sondern jedes Programm werde für das entsprechende Land maßgeschneidert.

Wie auch immer, die Eurokrise steht wieder auf der Tagesordnung und der Tabu-Bruch ist geschehen. Viele Experten sehen dies mit Sorge. Es geht dabei nicht darum, ob die gefundene Lösung für Zypern gerecht ist oder nicht. Sorge hat man vor einer nächsten Bankenkrise. Man stelle sich vor, dass demnächst in Italien oder irgendeinem anderen Land der Euro-Zone die Banken ins Straucheln geraten. Es ist kaum davon auszugehen, dass die Kunden mit großen Einlagen sich dann ruhig verhalten, bis eine Lösung präsentiert wird. Den Beteuerungen die Guthaben seien sicher, wird niemand mehr glauben. Somit würde schon bei den ersten Anzeichen von Bank-Schwierigkeiten eine massive Kapitalflucht einsetzen, welche kaum noch zu kontrollieren wäre und das Schicksal des Instituts wäre allein schon dadurch besiegelt.

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